AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen(AGB)
(beinhaltet VIII. Widerrufsrecht und X. Datenschutz)

I. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag und dem Besteller gelten – auch für alle zukünftigen Geschäfte – auschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Ergänzend sollen die in der Verkehrsordnung des deutschen Buchhandels niedergelegten Handelsbräuche in ihrem rechtlichen Rahmen gelten.

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Bedingungen bedürfen der Schriftform.

II. Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote sind freibleibend. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei Bestellungen, die über den Internetauftritt eingehen, wird der Zugang der Bestellung automatisch per E-Mail bestätigt.

Der Verlag behält sich vor, das Vertragsangebot des Kunden durch Zusendung der Ware oder durch ausdrückliche Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Verlag behält sich ebenfalls vor, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

Bei Warenlieferungen wird der Kunde im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit des Produkts oder der Leistung unverzüglich informiert. Etwaig erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden im Falle der Nicht-Lieferbarkeit oder der unvollständigen Lieferbarkeit zurückerstattet. Die Berechtigung des Verlags zur Teillieferung bleibt davon unberührt.

Bei neu aufgelegten Werken wird grundsätzlich die Neuauflage geliefert, es sei denn, der Kunde hat dem mit seiner Bestellung ausdrücklich widersprochen. Hat der Kunde keinen Widerspruch geäußert, besteht insofern kein Anspruch auf Erstattung von bereits erbrachten Gegenleistungen.

III. Lieferung und Versand

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

Kosten für Verpackung und Versand trägt der Besteller.

Der Verlag ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Die entstehenden Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.

Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Liefertermine von Neuveröffentlichungen und Nachauflagen können nicht verbindlich zugesagt werden.

Die Lieferung erfolgt bei Neukunden nur gegen Vorkasse. Ansonsten behält sich der Verlag Lieferung gegen Vorkasse vor.

IV. Mängelrüge und Haftung

Der Verlag haftet nicht für Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.

V. Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet.

Der Kaufpreis wird – soweit nicht schriftlich eine anderweitige Regelung getroffen wurde – sofort nach Erhalt der Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Bankeinzug, Überweisung zahlen oder per Lastschriftverfahren (hier insbesondere BAG). Bankgebühren und Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu fordern.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VI. Preisbindung

Der Kunde, der Wiederverkäufer ist, verpflichtet sich ausdrücklich, den vom Verlag im Rahmen der Preisbindung festgesetzten Ladenpreis bei Lieferungen innerhalb Deutschlands einzuhalten, d. h. ihn weder zu erhöhen noch durch anderweitige Preisbestimmung, Rabattgewährung oder sonstige Maßnahmen zu ermäßigen.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum des Verlages.

VIII.
1. Widerrufsrecht

Für Verbraucher im Sinne des § 14 BGB gilt:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit zustimmender Kenntnisnahme dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufspflicht genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Verlag Dr. Walter Koch
Sudetenstr. 2
82256 Fürstenfeldbruck
Deutschland
Telefon: ++49 (0)8141 51 24 51
Fax: ++49 (0)8141 51 24 52
Email: dr.walterk@t-online.de

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Sache nicht wie Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben sie die Kosten der Rücksendungen zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

IX. Schutzrechte

Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Verlagsrechte Dritter zu beachten.

X. Datenschutz

Durch Absenden dieser Bestellung übermitteln Sie uns persönliche Daten. Sie willigen damit ein, dass wir die übermittelten Daten für die Durchführung und Abwicklung der Bestellung, zur Beantwortung Ihrer Anfrage und zur Vormerkung in unserer Kundendatei nutzen. Wir versichern Ihnen hiermit, dass darüber hinaus keine weitere Verwendung oder Weitergabe Ihrer Daten erfolgt.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist Fürstenfeldbruck, Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten ist Fürstenfeldbruck.

Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehungen zum Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

XII. Haftungsausschluss bei Links

Auch wenn wir große Sorgfalt darauf verwenden, Ihnen qualitativ gute Links anzubieten, erklären wir hiermit, dass wir für die Inhalte der verlinkten Sites keine Verantwortung übernehmen und uns diese nicht zu Eigen machen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Website angebrachten Links. In keinem Fall sind wir verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen.

Wir haben ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Informationen vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und können daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden.

XIII. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

XIV. Firmendaten

Verlag Dr. Walter Koch
Sudetenstr. 2
82256 Fürstenfeldbruck
Deutschland
(Einzelfirma)
Inhaber: Dr. Walter Koch
Telefon: ++49 (0)8141 51 24 51
Fax: ++49 (0)8141 51 24 52
Email: dr.walterk@t-online.de
Internet: http://www.whoch-verlag.de
Steuernummer: 117/238/01011
Umsatzsteuer-Ident-Nummer: DE 127657192
Bankverbindung:
Volksbank Raiffeisenbank Dachau eG
Konto-Nummer: 90 190
BLZ: 700 915 00
IBAN: DE35 7009 1500 0000 0910 90
BIC: GENO DE F1 DCA

Stand: 1.2.2006